Claus Leggewie widmet sich in der FR den Entwicklungen in Europa um die Visegrád-Gruppe. Er schöpft dabei auch aus seinem gemeinsam mit Ireneusz Paweł Karolewski geschriebenen Buch "Die Visegrád-Connection".

Die als informeller "Zusammenschluss" agierenden mitteleuropäischen Visegrád-Staaten (V4), sind Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Diese Gruppe

besitzt keine formale oder institutionale Struktur, sondern erscheint als „halboffizielles Binnenbündnis“  in der Europäischen Union (EU) und bemüht sich um den Austausch von Informationen sowie um die Koordination politischer Positionen.

Diese Länder sind 1991 mit ihren heute etwa 65 Millionen Menschen voller Hoffnungen gemeinsam in das sich neu formierende Europa gestartet. Die Frage, die auch Leggewie umtreibt, was ist daraus geworden? Was kann noch kommen? Nach ihrem Selbstverständnis auf der offiziellen Internetpräsenz der Gruppe spiegelt sie die 

Bemühungen der Länder der mitteleuropäischen Region wider, in einer Reihe von Bereichen von gemeinsamem Interesse im Rahmen der gesamteuropäischen Integration zusammenzuarbeiten. Die Tschechische Republik, Ungarn, Polen und die Slowakei waren schon immer Teil einer gemeinsamen Zivilisation, die kulturelle und intellektuelle Werte und gemeinsame Wurzeln in verschiedenen religiösen Traditionen teilt, die sie bewahren und weiter stärken wollen. Alle V4-Länder strebten eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an und betrachteten ihre Integration in die EU als einen weiteren Schritt zur Überwindung künstlicher Trennlinien in Europa durch gegenseitige Unterstützung. Sie erreichten dieses Ziel 2004 (1. Mai), als sie alle Mitglieder der EU wurden.

Das explizit formulierte Ziel der Visegrad-Gruppe war es damals auch, zum Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur beizutragen, die auf einer wirksamen Zusammenarbeit und Koordinierung innerhalb der europäischen und transatlantischen Institutionen beruht. Auch sollten historische Rivalitäten begraben werden. Gemeinsam hatten diese osteuropäischen Staaten sicher auch ihr grundsätzliches Verständnis über die Zukunft der EU. Wie die SZ schrieb:

Während Deutschland und Frankreich mit ihren aktuellen Regierungschefs auf mehr Integration der EU-Länder drängen, ist in den Visegrád-Ländern die Idee einer EU als nur lockerem Staatenbund deutlich beliebter - in allen politischen Lagern. 

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 ist nun dieses Bündnis, welches nie völlig harmonisch agierte, stark erodiert. Während die Polen und Tschechen ihre autoritären Führungen abwählten und sich gegen Russland stellten, fahren Ungarn und die Slowakei einen russlandfreundlichen Kurs. Es bleiben zwar einige Gemeinsamkeiten in verschiedenen Feldern, so die FAZ vor einiger Zeit (aber m.E. immer noch gültig):

Jüngste Verlautbarungen des Bündnisses offenbaren eigene ostmitteleuropäische Akzente wie das Eintreten für geschlossene EU-Außengrenzen und für Atomkraft. Gerade in der Energie- und Klimapolitik haben die Ostmitteleuropäer Potential, im Westen Allianzpartner zu finden, was ihr legitimes Recht ist. 

Davon zu trennen ist allerdings, was Ungarns Premierminister Viktor Orbán aktiv versucht, er

formt eine offen russlandfreundliche und ausdrücklich illiberale Allianz gegen die supranationale Europäische Union. Kurz vor der Übernahme der ungarischen Ratspräsidentschaft, die unter dem Vorzeichen dieser souveränistischen Opposition steht, reiste Orbán Ende Juni nach Wien, um die Gründung der „Patrioten für Europa“ zu vereinbaren.

Und das ist die völlig berechtigte Angst Leggewies: 

Mitten in Europa ist mit dem Erfolgen der FPÖ ein neutralistischer bis russophiler Staatenblock entstanden, der auch gegen Trump nichts einzuwenden hat.

Interessant scheint mir dabei seine Beobachtung, dass wir es hier mit einer "tektonischen Verschiebung" auf dem Gebiet des ehemaligen Vielvölkerstaates Österreich-Ungarn zu tun haben.

Dazu gehörten nach dem Untergang des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und dem Scheitern „großdeutscher“ Nationsbildung bis 1918 Territorien im (damals staatlich inexistenten) Polen (Galizien), in der Ukraine (Bukowina) und im heutigen Rumänien (Siebenbürgen), Serbien (Wojwodina), Kroatien, Slowenien und Italien.

Zwar seien die Nationen froh, dem „Völkergefängnis“ kuk-Reich entkommen zu sein. Doch eine gewisse weltanschauliche Konvergenz sei erhalten geblieben, die auch in Serbien und dem serbischen Teil Bosniens auf Resonanz stößt.

Dabei wirken gegensätzliche Kräfte: Für Polen ist die von Wladimir Putin ausgehende Gefahr offenbar weit existenzieller als für Ungarn und die Slowakei, auch erweist sich die polnische, auf einer langen Freiheitstradition beruhende Demokratie resilienter.

Letzteres erscheint mir nicht wirklich gut belegt. Auch der ungarische Aufstand endete 1956 mit einer Invasion der Roten Armee, genau wie 1968 der Prager Frühling in der Tschechoslowakei. Solche historischen Betrachtungen sind sicher interessant, aber man sollte sie nicht überbewerten. Mag sein, dass im einstigen Herrschaftsgebiet der Habsburger,

das kulturellen Hochleistungen genau wie reaktionären Stumpfsinn kannte, beides fort (wirkt): die Sehnsucht nach größtmöglicher national-kultureller Unabhängigkeit und die Unterwerfung ethnischer Gemeinschaften unter ein Imperium. Damit könnte sich „Visegrad“ in eine Art „Habsburg 2.0“ verwandeln.

Diese abschließende Vermutung empfinde ich dann doch als eher unwahrscheinlich ……