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geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Am morgigen Sonntag findet in Ungarn das Referendum gegen die EU-Flüchtlingsquote statt. Eigentlich ist es ein großer Bluff: Unmittelbare faktische und juristische Auswirkungen hat es nicht. Auf die letztes Jahr beschlossene einmalige Aufteilung von 160.000 Flüchtlingen (von denen Ungarn 1.294 aufnehmen müsste) bezieht es sich nicht, eine künftige EU-Flüchtlingsquote – wenn sie denn überhaupt kommt, was immer unwahrscheinlicher ist – würde es nicht verhindern. In der Kampagne für das „Nein“ zur Flüchtlingsquote führten Viktor Orbán und seine Parteigenossen als Argumente praktisch nur absurde Behauptungen, Halbwahrheiten oder Lügen an. Etwa die, dass die EU Ungarn mit Hunderttausenden Migranten überschwemmen wolle, Westeuropa voller No-Go-Zonen sei oder Migranten das christliche Europa zerstören wollen. Also all das, was andernorts von Rechtsextremen zu hören ist. Der Politologe Jan-Werner Müller, der zu den neuen nationalistisch-demagogisch-populistischen Strömungen in Europa, besonders in Osteuropa, bereits mehrere Bücher publiziert hat und ein guter Kenner der ostmitteleuropäischen Verhältnisse ist, analysiert in der „Foreign Policy“ sehr treffend Sinn und Unsinn dieses Referendums, erklärt seine Vorgeschichte und seinen Nutzen für Orbán und beschreibt, wie er, der ungarische Regierungschef, es schafft, gleichzeitig inner- und außerhalb der EU zu sein.
Quelle: Jan-Werner Müller EN foreignpolicy.com
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Manche Migranten sind Orban auch sehr willkommen http://diepresse.com/h...