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Die Bewegung DiEM25 ist auf dem Weg zur transnationalen europäischen Partei
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Die Bewegung DiEM25, die vor anderthalb Jahren gegründet wurde, will bei den Europawahlen 2019 in allen Mitgliedsländern antreten. Dazu wurde dieser Tage in Berlin der Grundstein gelegt. Sie hat bereits einen umfassenden European New Deal formuliert. Darin werden etwa ein stärkeres EU-Parlament, Investitionen in grüne Technologien und ein öffentliches digitales Bezahlsystem gefordert.
Noch ist DiEM25 offiziell keine Partei, sondern eine in Brüssel registrierte IVoG, eine „Internationale Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht". Und ob sie die erste transnationale Partei Europas werden wird, wie im Text behauptet, bleibt unklar. Zumindest gibt es mit der Europäischen Grünen Partei schon länger eine Gruppierung, deren Mitglieder sich transnational abstimmen und mittlerweile gemeinsame Spitzenkandidaten wählen.
Die Bewegung DiEM25 ist ein notwendiges Experiment. Yanis Varoufakis und seine Mitstreiter haben erkannt, dass in Europa noch immer nahezu keine gemeinsame Willensbildung stattfindet, was angesichts der langen Integrationsgeschichte traurig stimmt. Bis heute haben sich die Parteien (aber auch Verbände und NGOs) nicht aus ihren nationalen Bezugsrahmen gelöst.
Quelle: Sebastian Puschner freitag.de
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