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Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Eine Nachricht lässt aufhorchen: EU-Kommissar Günthe Oettinger will im Verhältnis zu Polen den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus aktivieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet. Konkret würde das bedeuten, dass die EU die Gesetzgebung in Warschau auf ihre Demokratietauglichkeit hin überprüft und Polen im äußersten Fall das Stimmrecht in den EU-Gremien entziehen könnte. Das wiederum wäre eine Premiere - und ist damit wohl gegenwärtig kaum mehr als eine Drohgebärde.
Quelle: Thomas Gutschker faz.net
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Ob es wirklich nur eine Drohgebärde bleibt, dürfte von Polen abhängen. Sicher wird dem Land nicht gleich das Stimmrecht in den EU-Institutionen entzogen. Aber die Frage stellt sich gleichwohl, wie man mit einem Staat umgeht, der nicht mehr die Kopenhagener Kriterien in Gänze erfüllt, etwa weil er die Gewaltenteilung hintertreibt.