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Kohls Europa ist passé
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Einen europäischen Staatsakt — das hat es bisher noch nie gegeben. Er wurde eigens für den Abschied von Altkanzler Helmut Kohl kreiert — und mit viel Pathos in Straßburg und in Speyer zelebriert. Die EU wollte damit nicht nur den „Vater der deutschen Einheit" würdigen, sondern sich auch selbst vergewissern: Schaut her, wir bleiben uns treu, wir sind auf dem richtigen Weg!
Doch das Europa, für das Kohl stand, ist passé, findet Georg Dietz vom „Spiegel". Es war ein Europa der Nationalstaaten und der Eliten. Doch heute brauchen wir ein Europa der Bürger und der Regionen, heißt es in seiner Kolumne. Dietz beruft sich dabei auf Habermas und auf Piketty, die vor allem die Wirtschaftspolitik der Eurozone scharf kritisieren.
Das sind starke Zeugen, doch sie stützen keinesfalls die These, dass wir nun ein „lokales Europa" brauchen. Was sollte das auch sein? Nein, wir brauchen eine andere EU-Politik — nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch bei Energie und Umwelt, Transport und Verkehr. Dennoch ist Dietz' Essay ein wichtiger Beitrag zur Debatte. Denn die Kernthese, dass Kohls Europa passé ist, stimmt.
Quelle: Georg Diez Bild: SEEGER/ EPA/ REX/... spiegel.de
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Das Momentane Manko der EU - und da hat Dietz wirklich recht - ist, dass kein Plan besteht, was Europa sein soll. Was ist der Zweck? Wie Dietz schon sagt: Eine Europa der reinen Wirtschaftsbeziehungen und politischer Eliten bekommt wohl wenig Zuspruch und die Nationalstaaten geraten unter den Druck, innenpolitisch nicht dafür geohrfeigt zu werden, dass sie europapolitisch eingebunden sind. Kurz: Irgendwas muss ein_e europäische Bürger_in von diesem Bündnis haben, spüren.
Die von dir angesprochenen Punkte sind deswegen zwar richtig, aber bevor man auf die konkreten Politikfelder kommen kann (Verkehr, Umwelt, Energie etc...), muss man doch schauen, wie man Europa legitimiert. Bislang ging die Erzählung: "Wer zur EU gehört, dem geht es besser". Seit dem Brexit ist diese Erzählung harsch in Frage gestellt worden. Was genau ist denn dieses "besser"? Für wen gilt es mehr, für wen weniger? Was ist mit europäischer Solidarität (siehe Griechenland)?
Bevor man hierauf keine Antworten hat, fürchte ich, wird man über Verkehr, Umwelt und Energie nicht wirklich reden können.