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Osteuropa: Wie "irreversibel" sind Demokratie und Rechtsstaat?

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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Keno VerseckMontag, 11.01.2016

Nach dem Umsturz der "kommunistischen" Diktaturen in mittel- und südosteuropäischen Staaten 1989 waren kaum zwei, drei Jahre vergangen, als eine Menge Politologen zumindest für Mittelosteuropa regelmäßig prognostizierten: der Übergang zu Demokratie und Rechtsstaat sei bereits "irreversibel". Es war eine merkwürdige Prognose. Man fragte sich damals, ob diejenigen, die von "irreversibel" sprachen, noch nie etwas von deutscher Vorkriegs- oder osteuropäischer Nachkriegsgeschichte gehört hatten. In einem melancholischen Artikel für "Transitions Online" schreibt Martin Ehl, Publizist und Chef der Auslandsredaktion der tschechischen Zeitung "Hospodářské Noviny", darüber, wie sehr die liberale, demokratische und offene Werteordnung in Osteuropa inzwischen wieder zur Disposition steht. Ehl glaubt, dass "wir den Mangel an politischer Kultur und die Schwäche des demokratischen Geistes und der Zivilgesellschaft im Umgang mit autoritären Tendenzen, die in unserer Region historisch präsent sind, unterschätzt haben". Am Ende von Ehls klugem Artikel steht als Fazit keine neue Prognose, sondern eine große Sorge.

Osteuropa: Wie "irreversibel" sind Demokratie und Rechtsstaat?

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