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Russische Rentenpläne: Putins offene Flanke
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Der Text, den ich hier empfehle, ist zwar einige Wochen alt. Sein Inhalt hat aber durch die jüngsten Entwicklungen in Russland brandneue Aktualität gewonnen. Zuletzt gingen in Moskau und anderen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die Rentenpläne der Regierung zu protestieren. Zugleich brachen die Umfragewerte von Präsident Wladimir Putin ein.
Wie es nach der Sommerpause in Russland weitergeht, scheint also völlig offen zu sein, trotz der rauschhaften Fußball-WM und dem Putin-Trump-Gipfel in Helsinki, aus dem der Russe als klarer Punktsieger hervorging, wie die meisten Kommentatoren urteilten. Nun aber scheint sogar eine Zarendämmerung denkbar zu sein (siehe oben: Umfragewerte), und genau vor diesem Hintergrund finde ich die Analyse von Oleg Kaschin auf Republic, die dekoder.org auf Deutsch zugänglich gemacht hat, so spannend zu lesen.
Kaschin nämlich argumentiert entgegen der oft geäußerten These, dass es Putin immer wieder gelinge, sich als überparteilicher Landesvater und "guter Zar" zu präsentieren, der alle Defizite in Russland sofort abstellen würde, wenn er denn Kenntnis von all diesen Mängeln hätte. Nach diesem Muster funktioniert beispielsweise Putins alljährliche TV-Sprechstunde ("Der direkt Draht"), bei der sich Bürger an den Kremlchef wenden können. Genau dort bestritt Putin kürzlich, die Rentenpläne der Regierung zu kennen. Kaschin argumentiert nun:
Insofern alle Macht auf Putin konzentriert ist, wird sein Unwille, mit der Rentenreform in Verbindung gebracht zu werden, zu deren wichtigster Eigenschaft. Das heißt wörtlich: Die Hauptnachricht ist nicht, dass das Rentenalter erhöht wird, sondern dass Putin keine Kraft gefunden hat, die Verantwortung dafür zu übernehmen. Eine anonyme, hinter dem Profilbild von [Premier] Dimitri Medwedew versteckte Reform ist ein deutlich riskanteres Unterfangen, als wenn Putin beim Direkten Draht mit ruhiger Stimme gesagt hätte, ja, wir erhöhen das Alter, anders geht es nicht.
Also: Unbedingt (nach-)lesen!
Quelle: Oleg Kaschin dekoder.org
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Die Frage ist ja auch, kann es sich das Land überhaupt wirtschaftlich leisten, die Rentenreform nicht durchzuführen? Und kann man diese Wahrheit dem Volk zumuten, ohne noch mehr Zustimmung zu verlieren?