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Europa

Von der "Geo-Politik" zur „Geo-Wirtschaftspolitik“?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteMittwoch, 23.09.2020

Alexander Stubb, der ehemalige finnische Ministerpräsident sowie Minister für Finanzen und Auswärtige Angelegenheiten und Europapolitiker, hat in einem Interview mit Euractiv seine Vorstellung von der zukünftigen globalen Rolle der Europäischen Union skizziert.

Im Zentrum seiner Perspektive einer zukünftigen EU stehen die Wirtschaftspolitik und die EU-Gesetzgebung. Stubb geht davon aus, dass Geo-Politik heute viel stärker ökonomisch geprägt ist als in der Vergangenheit. Das gäbe der EU "die Möglichkeit, bei wichtigen Themen wie Handel, Regulierung und Wettbewerbspolitik mitzumischen".

In dem Interview macht Stubb fünf konkrete Vorschläge, wie die EU sich "geo-wirtschaftspolitisch" wirkungsvoll aufstellen könnte und sollte.

Voraussetzung dafür ist aus Stubbs Sicht, dass die EU als eigenständige politische Handlungs- und Entscheidungsebene autonomer wird, also unabhängiger von den EU-Mitgliedsländern.

Ob es der EU tatsächlich gelingen kann, Wirtschaftspolitik stärker zu einem politischem Machtinstrument auf globaler Ebene auszubauen, ist jedoch fraglich. Ebenso stellt sich die Frage, wozu die EU gegebenenfalls ein solches neues globales Machtinstrument nutzen will.

Als relevanter Beitrag zur laufenden Debatte um die Zukunft der Europäischen Union sollten diese Überlegungen von Alexander Stubb allerdings zur Kenntnis genommen werden.

Von der "Geo-Politik" zur „Geo-Wirtschaftspolitik“?

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