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Wie der Backstop zur irischen Grenze Brexit-Britannien zum Kochen bringt
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Wie kann man sich dem Phänomen annähern, dass im britischen Parlament kaum jemand zufrieden ist mit dem, was Theresa May aus Brüssel mitgebracht hat? Am Dienstag stimmen die Abgeordneten über den Austrittsvertrag ab und im Moment sieht es so aus, als ob May eine demütigende Schlappe erleben wird. Die meisten Kommentatoren sagen voraus, dass ihr um die 100 Stimmen fehlen werden zur Genehmigung des Scheidungsvertrags.
Eine Möglichkeit ist, sich klar zu machen,.dass die Mehrheit der Parlamentarier einen Gewissenskonflikt hat. Denn viele sind Remainer, die in ihren Wahlkreisen 2016 eine Mehrheit an Leave-Wählern hatten. Als sie Anfang 2017 ihr Okay zum Triggern von Artikel 50 gaben, wollten sie damit den Auftrag ihrer Bürger umsetzen. Inzwischen haben sich nicht nur die Mehrheitvsverhältnisse in vielen Wahlkreisen geändert, viele Abgeordnete verstehen auch besser, was Brexit ihren Bürgern abverlangt. Anand Menon, Direktor des ThinkTanks UK in a Changing Europe, erklärt diese Gemengelage sehr anschaulich in diesem Kurzvideo .
Eine andere Möglichkeit dem Phänomen näherzukommen, ist, sich bewusst zu machen, dass Mays Deal ein Kompromiss sein soll. Sie verkauft es als Chance, dass sich Remainer und Brexiteers dahinter vereinen könnten. Dabei vergisst sie erstens, dass die Positionen sehr verhärtet sind: Remainer wollen in der EU bleiben, Brexiteers wollen richtig raus. Deshalb wird Mays Deal nicht als Kompromiss wahrgenommen, sondern als Fehlschlag.
Und zweitens hat sie circa zwei Jahre lang vergessen, die Tribes mitzunehmen und den Parlamentariern zu erklären, was sie zu erreichen versucht. Nun muss sie sich nicht wundern, wenn kaum jemand durchdringt, was genau sie ausgehandelt hat mit der EU. Und vor allem versteht man in London nicht, wie viele Zugeständnisse die EU dabei macht.
Tony Connelly, Brüssel-Korrespondent des irischen Senders RTE, erklärt wieder virtuos, was Mays Deal UK bringt, was der Backstop heißt und wie gut sie verhandelt hat. Nicht leicht, aber erhellend
Quelle: Tony Connelly Bild: RTE EN rte.ie
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Nachdem die Wahl im britischen Parlament, die für morgen geplant war, von May heute Mittag abgesagt wurde, fährt sie jetzt wieder nach Brüssel. Dort will sie versuchen irgendein Papier zu bekommen, das den Hardlinern hilft, den Backstop zu schlucken. Was heißt das für den Brexit-Fahrplan? Der Guardian versucht, Antworten zu finden https://www.theguardia...