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Wie geht es mit dem Friedensabkommen von Minsk weiter?

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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Simone BrunnerMittwoch, 10.02.2016

Am Freitag jährt sich das Friedensabkommen Minsk II zum ersten Mal. Es wurde in einem 17-Stunden-Marathon in der Hauptstadt von Belarus zusammengezimmert, als gerade eine der blutigsten Phasen des Krieges in der Ostukraine tobte. Das Abkommen ist nicht unumstritten - eine geforderte Verfassungsreform könnte die Ukraine an den Rand einer innenpolitischen Zerreißprobe bringen. Schon oft wurde das Abkommen für tot erklärt - und wenn man es genau nimmt, ist es eigentlich auch eine Totgeburt: Drei Tage nach der vereinbarten Waffenruhe stürmten die Separatisten die zuvor lange umkämpfte Stadt Debalzewe. Aber zumindest á la longue konnte der Konflikt eingedämmt werden. OSZE-Vermittler Martin Sajdik spricht im Interview mit der "Presse" über die Minimal-Fortschritte. Aber es ist vor allem eine Passage, die bezeichnend ist für die Ohnmacht der Diplomatie - und auch das Dilemma des Abkommens selbst:

Q: Moskau sagt, dass Kiew jetzt am Zug ist ...
A: Und Kiew sagt, dass Moskau jetzt am Zug ist. Und Kiew sagt, dass die Separatisten am Zug sind. Und jeder hat irgendwie recht.
Wie geht es mit dem Friedensabkommen von Minsk weiter?

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