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Antreten zum Fahnenappell: Warum Leitkultur ausgrenzt, statt zu integrieren
mal Journalist, mal Islamwissenschaftler, je nachdem
...hab damals den Einschreibungstermin für Theoretische Physik verpasst. Das hab ich jetzt davon.
Ich war nur zwei Monate Jungpionier. Dann kam die Wende. Dementsprechend blass sind meine Erinnerung an Fahnenappelle und blaues Halstuch. Als ich vorhin über de Maizières 10 Leitkultur-Thesen stolperte, musste ich trotzdem sofort an die 10 Jungpioniergebote von damals denken. Allein schon, weil das Niveau von de Maizières Gesinnungsgossip so frappierend dem ähnelt, was damals auf der Rückseite meines Pionierausweises stand: Aus „wir treiben Sport" wird „wir geben uns die Hand", aus „wir sind gute Freunde" wird „wir zeigen Gesicht", aus „wir halten Freundschaft mit den Kindern der Sowjetunion" wird die „besondere Verantwortung für Israel" und aus „wir lieben die DDR" wird das „Bekenntnis zum Grundgesetz."
Aber noch etwas haben heutige und damalige Leitkultur gemein: Für die meisten sind sie ein belächeltes Phänomen einiger weniger reaktionärer Herren. Das ist nicht völlig falsch, aber damals wie heute geht es um mehr als Polit-Folklore: Um den Ausschluss von jedem, der nicht pünktlich zum Fahnenappell erscheinen kann oder will.
Eigentlich wollte ich euch den Essay "Kein Ort, nirgends. Die vergebliche Suche nach der deutschen Leitkultur" vom Staatsrechtler Ukrich K. Preuß empfehlen, der 2010 wunderbar analysierte, worum es den Propagandisten einer Leitkutlur wirklich geht: Ausgrenzung, nicht Integration.
Da der Text Geld kostet, ich aber will, dass ihr auch lest, was ich euch empfehle, gibt es stattdessen „Die neuen Feinde" von Zeit-Redakteur Thomas Assheuer. Der hat nicht nur Preuß' Thesen zusammengefasst, sondern auch um einige zugespitzte Sätze ergänzt, die deutlich machen, was heutige und damalige Fahnenappelle gemein haben. Die Leitkultur...
...begnügt sich auch nicht mit der Forderung nach Rechtsgehorsam... Sie ist radikaler. Sie lädt nicht ein, sondern sie droht, sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen. Unter den Schalmeienklängen von „Werten" und „Kultur" ergeht die Forderung nach Strafen und Überwachen, nach Missachtung und Denunziation.
Quelle: Thomas Assheuer Bild: Haus der Geschichte zeit.de
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Der Artikel geht meines Erachtens in großer Aufregung am Kern des Problems vorbei. Das Recht allein wird nie eine Gesellschaft stabilisieren können. Jürgen Habermas schreibt viel darüber (wenn ich es richtig aus dem Studium erinnere), dass der Rechtsstaat immer auf sittliche Ressourcen (d.h. gesellschaftlichen Kitt) angewiesen ist, die vor dem Recht liegen und die, das ist wichtig, der Rechtsstaat selbst nicht reproduzieren kann.
Mir scheint sich hier die Debatte widerzuspiegeln, die in der westlichen Welt derzeit in vielen Formen auftritt - etwa als der wachsende Unterschied zwischen Stadt und Land (wie er beim Brexit-Votum und bei den Wahlen in den USA und Frankreich deutlich wurde). In einer Stadt kommen die Menschen über das Recht und den Kommerz mit einander aus. Aber auf dem Land, in der Welt der Volksfeste, der freiwilligen Feuerwehren und der Jagdgenossenschaften funktioniert Gesellschaft anders.
Es wäre schön gewesen, wenn sich Thomas Assheuer mehr mit den Motiven auseinander gesetzt hätte, die offensichtlich einen erheblichen Teil der Bevölkerung umtreibt - anstatt ihn mit großer akademischer Selbstgewissheit moralisch auszugrenzen.