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Hängt das EU-Türkei Flüchtlingsabkommen an der Terrorbekämpfung?
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Sowohl in der Türkei als auch in Deutschland wird immer häufiger vor einem Scheitern des Flüchtlingsdeals gewarnt.Gegenseitig wirft man sich vor, sich an Abmachungen nicht zu halten. Knackpunkt ist dabei insbesondere die türkische Terrorgesetzgebung: auf europäischer Seite wird diese als zu weitgehend gesehen, gerade jetzt angesichts der Verhaftung von Journalist_innen und Wissenschafterl_innen. Doch in der Türkei wird dies als Eingriff in die Souveränität begriffen. Dabei wird die bereits seit 2013 verhandelt und die Eu hat längst Kompromisse vorgeschalgen: Die Terrorgesetze könnten sogar verschäft werden, was zum Beispiel Datenspeicherung angeht, wenn nur das Verbot von Terrorpropaganda aufgehoben würde - ein Kompromiss, der gerade jetzt nach dem Putsch für die Türkei außer Frage steht. Wird der Flüchtlingsdeal daran also scheitern? Die gegenseitigen Interessen an dem Abkommen sind dafür eigentlich zu groß - aber wenn es passiert, dann ist es vielleicht auch doch nicht so schlimm.
Quelle: Deniz Yücel welt.de
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