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Readmission: der Aufstieg eines zentralen Instruments in Europas Grenzschutz — visualisiert!
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Readmission Abkommen sind auf den ersten Blick ganz einfache bilaterale Abkommen zwischen zwei Staaten, um zuzusichern, dass irreguläre Migranten und abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden können, auch wenn es sich dabei nicht um eigene Staatsbürger handelt. Dies mag zunächst plausibel scheinen angesichts der vielen Beschwerden, dass es zu schwer sei, Abschiebungen zu vollziehen. Als solche Abkommen existieren sie auch schon seit den 1950er Jahren in Europa. Doch in den letzten zwei Jahrzehnten ist es zu einem dramatischen Anstieg solcher readmission Übereinkünfte gekommen und das Instrument hat sich damit über den ganzen Globus verteilt, wie im Video ab Minute 2:55 zu sehen ist. So entstehen nicht nur Kettenabschiebungen von einem Land ins nächste. Insofern Readmission jedoch auch zunehmend informell in zwischenstaatliche Übereinkünfte einfließen, gehen damit rechtliche Absicherungen für Migranten verloren, die in Abkommen noch berücksichtigt werden müssten. Ob gerade bei solchen Kettenabschiebungen die Menschenrechte von aus Europa abgeschobenen Personen noch garantiert werden können, ist somit fraglich.
Der EU-Türkei Deal ist ein gutes Beispiel für einen solchen Prozess. Dieser ging auch tatsächlich aus Verhandlungen über ein Readmission Abkommen hervor. Und während syrischen Flüchtlingen darin ein gewisser Schutz in der Türkei zugesichert werden soll, ist es schon längst zu Kettenabschiebungen von Aghanen und Pakistanern gekommen, die von Griechenland in die Türkei und weiter in den Irak oder Iran deportiert wurden. Was dort passiert, ist aus der EU nicht mehr zu kontrollieren und die Verantwortung damit verschleiert. Mithin ist Readmission ein zentraler Baustein des europäischen Grenzschutzes geworden, gerade auch in Verhandlungen mit afrikanischen Staaten.
Quelle: Jean-Pierre Cassarino EN antiatlas.net
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