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Gestern hat Dirk Liesemer einen starken Text über die tiefgreifenden Probleme der Sozialdemokratie empfohlen. Dieser Gastbeitrag von Thomas Biebricher für die ZEIT beschäftigt sich, quasi als Pendant, mit der Krise des deutschen Konservativismus. Den medialen Rummel um das Nachfolgegerangel um den Parteivorsitz der CDU nimmt Biebricher nur als Anlass, um eine tiefgreifende Analyse der parteipolitischen Situation des Landes und der Rolle der Union anzustellen. Im Folgenden seien einige der Hauptthesen und Argumente zusammengefasst:
1. Die Rede von einer "konservativen Wende", als deren Heilsbringer viele Friedrich Merz imaginierten, ist nicht neu. Schon während der ersten Amtszeit Helmut Kohls wurde von vielen Konservativen eine "geistig-moralische Wende" herbeigesehnt. Die Sorge um den Verlust eines wie auch immer gearteten "konservativen Markenkerns" ist also nicht neu. Andererseits gehört es zur (Erfolgs!-)Geschichte der CDU, dass die Partei seit Konrad Adenauer einen Pragmatismus auszeichne, "dem ideologische Festlegungen im Zweifel weniger wichtig waren als wahltaktische Opportunität."
2. Eine Erhebung der Konrad-Adenauer-Stiftung von 2015 ergab, dass sich die Wählerschaft der CDU für weniger konservativ hielt, als es die offizielle Regierungspolitik war. Umgekehrt hielten sich die Mitglieder der Unionsparteien für konservativer als die offizielle Regierungspolitik – ein Dilemma.
3. Ein weiterer Grund für die "Erschöpfung" des Konservativismus liegt im Bedeutungsverlust des konservativen Intellektualismus im öffentlichen Diskurs seit den 90ern und einer "Verflachung" konservativer Argumentation, die er beispielhaft an Jens Spahn festmacht.
Kramp-Karrenbauer oder Merz – das spielt in Wirklichkeit also keine große Rolle. Die Probleme der CDU sind – ähnlich wie die der SPD – struktureller Natur.
Quelle: Thomas Biebricher zeit.de
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Adenauer hat seinen Pragmatismus ja selbst schön auf den Punkt gebracht: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern. Es kann mich niemand daran hintern Klüger zu werden."