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Eine Gesprächsrunde über Sachsen: Was ist los? Was sind die Probleme? Was muss passieren?

Dirk Liesemer
Autor und Journalist
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Dirk LiesemerFreitag, 07.09.2018

Je länger man dieser Runde zuhört, desto mehr fragt man sich, warum solche Gespräche nicht im Fernsehen gelingen. Spannend und erkenntnisfördernd ist, wie diese vier klug ausgewählten Gesprächspartner eine Dreiviertelstunde lang die Lage in Sachsen einschätzen, was sie über "berechtigte Wut" und "verdeckte Szenarien" sagen: der in Bautzen lebende Autor Lukas Rietzschel, der Chemnitzer Unternehmer und Lokalpolitiker Lars Fassmann, die einstige Mitbegründerin von Bündnis 90 in Sachsen und heutige Wirtschaftsberaterin Antje Hermenau sowie der Theologe und hoffentlich künftige Meißener Oberbürgermeister Frank Richter.

Manches, was sie sagen, wird nicht jedem schmecken, aber das gehört nun mal dazu: So weist etwa Hermenau die weitverbreitete Rede von den besorgten Bürgern als einen sanften Kampfbegriff gewisser linker Kreise zurück. Und damit kommt die Runde zu den Problemen, die ihrer Ansicht nach von den demokratischen Parteien viel zu wenig benannt werden: jahrelanger Abbau von Verwaltung, Polizei, Justiz und Lehrpersonal – bis jetzt nur noch staatliche Angestellte in den Gebäuden sitzen, die psychisch ausgebrannt sind. In einer solchen Situation seien die Bürgerdialoge, die vom Ministerpräsidenten durchgeführt werden, jedenfalls keine Lösung. Vielmehr fördern sie laut Frank Richter ein falsches Bild von repräsentativer Demokratie.

Zurückgewiesen wird zudem der Ruf nach der Zivilgesellschaft: Jetzt, wo die Nazis auf der Straße stehen, müssten vor allem die Politik und die Verwaltung die Fehlentwicklungen korrigieren. Am Ende bleiben unter anderem zwei Forderungen in Erinnerung: Die Bürger vor Ort sollten viel mehr mit entscheiden können (was dann wohl auch für Aufnahme von Flüchtlingen gelten könnte). Und es war ein fataler Fehler, dass in Sachsen die Soko Rex erst kastriert und schließlich eingestellt wurde: Sie hat erfolgreich die rechtsextreme Szene unter Fahndungsdruck gesetzt und sollte daher wiederbelebt werden.

Eine Gesprächsrunde über Sachsen: Was ist los? Was sind die Probleme? Was muss passieren?

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