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Gibt es gute Gründe, deutsche Waffenexporte zu rechtfertigen?
Die Spezialredaktion von The Buzzard besteht aus 12 RedakteurInnen und Redakteuren, die nebenbei für namhafte Medienhäuser arbeiten (Süddeutsche Zeitung, FAZ, BR, WDR uvm.)
The Buzzard ist ein mehrfach ausgezeichnetes Journalismus Startup und sieht sich als Debatten-Navigator für die großen Fragen unserer Zeit. In einer lauten, kurzatmigen und hektischen Nachrichtenwelt vermittelt The Buzzard den Überblick und empfiehlt Perspektiven, die den Horizont erweitern: Stimmen von Experten, Journalisten und Bloggern, die überraschen, konstruktive Lösungen bieten und helfen, die eigene Meinung immer wieder neu in Frage zu stellen.
Manchmal wäre es leichter wegzuschauen. Zum Beispiel beim Thema Waffenexporte. Zum Beginn der Woche hat das SIPRI-Institut neue Zahlen veröffentlicht: Der globale Waffenhandel ist in den vergangenen fünf Jahren um 10 Prozent gestiegen. Deutschland ist ganz vorne mit dabei: Wir sind weltweit der viertgrößte Waffenexporteur und verkaufen mittlerweile doppelt so viele Waffen an arabische Länder wie noch vor 10 Jahren.
Opposition und Bürgerinitiativen fordern, dass damit Schluss sein sollte. Auf Druck der SPD hin schaffte es diese Forderung dann auch ins Sondierungspapier: Die große Koalition hat darin vereinbart, keine Länder mehr zu beliefern, die sich aktiv am Jemen-Krieg beteiligen. Allerdings verkaufte ihnen Deutschland noch 2017 Waffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro. Da war der Krieg bereits in vollem Gange. Und auch 2018 hat die deutsche Übergangsregierung weiter an Krisenregionen exportiert, wie der SPIEGEL herausgefunden hat.
Deshalb fragen wir uns von The Buzzard: Ist diese Politik purer Lobbyismus? Oder gibt es tatsächlich gute Gründe, deutsche Waffenexporte zu rechtfertigen?
2014 haben sich beispielsweise auch Vertreter deutscher Kirchen für Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmergakämpfer ausgesprochen, nachzulesen auf ZEIT ONLINE. Das Argument: Unter gewissen Umständen sei es legitim, mit Gewalt auf Gewalt zu antworten. Und ein Staat könne mit Waffenlieferungen Hilfe leisten.
Dass das nicht stimmen muss, zeigt Journalist Daniel Mützel in einem Beitrag für VICE. Er schreibt: Wenn man einmal Waffen geliefert hat, weiß man nie an wen sie weitergegeben werden. Mit Waffenlieferungen würde man deshalb Konfliktregionen immer destabilisieren. Das wiederum heize die Flüchtlingskrise an.
In unserer Debattenübersicht zeigen wir diese und acht weitere Perspektiven zum Thema Waffenexporte der Bundesregierung. Zu allen Texten bietet unsere Redaktion Hintergrundinformationen und journalistische Einordnung.
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