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Österreichs merkwürdiger Geheimdienst

Hasnain KazimFreitag, 12.02.2021

Dass Österreichs Geheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz: BVT, immer wieder Schlagzeilen macht mit den merkwürdigsten Skandalen, ist nicht neu. Wenn von "BVT-Affäre" die Rede ist, weiß man gar nicht, was gemeint ist: die Ausstellung nordkoreanischer Reisepässe für südkoreanische Agenten, die Durchsetzung des Apparats mit treuen Anhängern der rechtspopulistischen Partei FPÖ oder eine Razzia im Frühjahr 2018, bei der Dokumente und Daten zu Ermittlungen in der rechtsextremen Szene beschlagnahmt wurden.

Jetzt lässt einen das Ausmaß, in dem der österreichische Geheimdienst in die Wirecard-Affäre verwickelt ist – inklusive Fluchthilfe für den Hauptbeschuldigten – staunen. Die SPIEGEL-Journalisten Roman Lehberger und Wolf Wiedemann-Schmidt beschreiben es in diesem lesenswerten Artikel (lesenswert trotz des Griffs in die Klischeekiste bei der Suche nach einem Synonym für Österreich, sie wählen: "Land der Ski-Asse und des Topfenstrudels"; immerhin nicht das abgegriffene "Alpenrepublik"; aber das nur am Rande). Kein Wunder also, wie inzwischen andere europäische Geheimdienste – Partner der Österreicher – über das BVT denken:

Unter europäischen Partnern gilt das BVT als bedingt leistungsfähig und wenig zuverlässig. Rundschreiben werden teils mit der expliziten Anweisung verschickt, diese nicht nach Österreich zu senden. Zu groß ist das Misstrauen, dass sensible Informationen in den falschen Händen landen könnten. Ein vertrauliches Papier des finnischen Geheimdienstes an Partner in der Europäischen Union war 2018 mit dem Hinweis versehen: "Except BVT Vienna" – außer an Wien.

Der Artikel beschreibt, welche Erfahrungen Agenten anderer Geheimdienste machten, als sie ihren Kollegen in Wien einen Besuch abstatteten. So stellten sie fest, dass die österreichischen Beamten grundlegende Regeln der Geheimdienstwelt nicht einhielten.

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