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Will Jörg Meuthen sein Landtagsmandat wirklich "auf unbestimmte Zeit" behalten?
Journalist
Bastian war an der Deutschen Journalistenschule in München und hat unter anderem für das ZDF, die ZEIT und die Süddeutsche Zeitung gearbeitet. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf gesellschaftspolitischen Themen. Jetzt ist er Chefredakteur bei Opinary in Berlin. Hier untersucht er Meinugstrends auf verschiedenen Medienseiten. Für www.stimmtdas.org, Deutschlands erster unabhängiger Faktencheck-Seite, untersucht er zusammen mit einer Gruppe Freiwilliger Aussagen verschiedener Politiker zu Bundespolitik – die Ergebnisse empfiehlt er hier auf piqd.de.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen wechselt bald ins Europäische Parlament und wird für eine Übergangszeit parallel auch noch sein Mandat im baden-württembergischen Landtag weiterführen. In der Haushaltsdebatte des Landtages kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch auf das Doppelmandat zu sprechen:
"Wir wurden gerade Zeugen eines geradezu grotesken Schauspiels, wie sich einer, der sich hier ein Doppelmandat gönnen wollte, und zwar auf unbestimmte Zeit, wie er selber sagte, ertappt wurde und jetzt versucht, sich herauszureden und mit dem Finger auf andere zeigt. Herr Meuthen, es wird Ihnen nicht gelingen, sich herauszureden."
Meuthen dementiert, dass er gesagt haben soll, beide Mandate auf "unbestimmte Zeit" behalten zu wollen. stimmtdas.org kommt zu dem Schluss, dass sich für eine solche Behauptung tatsächlich keine Belege finden lassen, aber dass an der Tatsache als solches trotzdem etwas dran sein könnte.
Quelle: stimmtdas.org Bild: www.stimmtdas.org stimmtdas.org
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