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Die abstruse Weltraumtheorie: Wie sich BND und Kanzleramt vor der Öffentlichkeit fürchteten
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Konstantin wurde 1971 in Mölln, Schleswig-Holstein, geboren.1998 legte er das erste juristische Staatsexamen in Heidelberg ab und promovierte im Evangelischen Kirchenrecht. Konstantin ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Koordinator des Arbeitskreises III (Innen-, Rechts- & Gesellschaftspolitik) der grünen Bundestagsfraktion. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und war jahrelang Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Heute koordiniert er die Politikbereiche Innen, Justiz und Recht, Flüchtlings- und Gleichstellungspolitik, Religions-, Verbraucherschutz- und Sportpolitik
Im August 2013 erfand der BND die sogenannte "Weltraumtheorie", ein Konstrukt, das ein klar rechtswidriges Agieren als rechtskonform darstellen sollte. Das Kanzleramt akzeptierte dieses Vorgehen. Dabei wusste man, das zeigen interne Dokumente, die netzpolitik.org nun veröffentlicht, von Beginn an, dass man sich auf mehr als dünnem Eis bewegt. Interne Kommunikation zeigt, wie sehr man sich vor der „kaum zu bestehenden intensiven öffentlichen Diskussion“ fürchtete – zu Recht: Die Weltraumtheorie bleibt ein völlig abwegiges, rechtliches Konstrukt zu Lasten von Grundrechten.
Quelle: Anna Biselli netzpolitik.org
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