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Geschichten aus dem britischen Wolkenkuckucksheim
Denkfabrikarbeiter
Chefökonom des britischen Centre for European Reform (CER), ehemals Analyst in der Londoner City, financial journalism fellow beim Economist und PhD in VWL an der Stockholm University. Schreibt, denkt und diskutiert zu europäischen Wirtschaftsfragen: Makroökonomie, politische Ökonomie, Wachstum und Handel, gerne mit einem außenpolitischen Einschlag.
Es kommt nicht oft vor, dass sich ein halbes Land in Google Translate stürzt, um einen deutschen Zeitungstext zu lesen. Doch so geschehen am Sonntag in Großbritannien, als die FAS ihren Bericht zum Dinner zwischen Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker veröffentlichte. Der Bericht ist aus zwei Gründen lesenswert.
Erstens gibt er einen verstörend detaillierten Einblick, wie weit entfernt die Positionen zum Brexit zwischen EU-27 und der britischen Regierung wirklich sind. Die britische Regierung scheint zu glauben, man könne öffentlichkeitswirksam aus der EU austreten, aber möglichst viele Vorteile behalten. Wie die Briten dass bei der EU-Zusammenarbeit in Justiz- und Polizeifragen gemacht haben: erst mit viel Tamtam draußen bleiben (Opt-Out), um dann still und heimlich den wichtigsten Dossiers doch beizutreten. Das ganze gipfelte dann in diesem Austausch, der zum Fremdschämen ist:
May malte am Tisch die rosigen Bilder vom Brexit, die man aus ihren öffentlichen Reden kennt: ein wohlhabendes, weltoffenes Britannien, eng mit dem Binnenmarkt verflochten – alles wie bisher, nur eben ohne lästige Pflichten. „Let us make Brexit a success“, sagte sie in die Runde. Er habe da eine etwas andere Sicht, konterte Juncker. Ja, er wolle einen ordentlichen Austritt, kein Chaos. Und ja, er wolle weiter gute Beziehungen zu London. Aber Britannien werde nach dem Brexit ein Drittstaat für die Europäische Union sein, der nicht mal mehr in der Zollunion sei wie die Türkei. Er glaube, dass das Land dann schlechter dran sein werde als heute: „Der Brexit kann kein Erfolg werden.“
Zweitens gibt der Bericht derart detailliert den Verlauf des Abendessens wieder, dass man sich fragt, ob der Journalist mit am Tisch gesessen hat -- und die Verschwiegenheit einfach hat sausen lassen. Was die EU-Kommission mit dem Leak bezweckt? Vermutlich möchte sie den Briten vor der Wahl ein deutliches Signal senden, dass es so nicht weiter geht.
Quelle: Thomas Gutschker Bild: Reuters faz.net
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Mein erster Gedanke war: Warum waren die Teilnehmer des Treffens angeblich so überrascht von der Strategie der jeweils anderen Seite; das lag doch alles auf der Hand! Ich halte die ganze Story schlicht für einen Spin, von wem und warum auch immer.
Hier in Brüssel weiß jeder, wer die Details durchgestochen hat: M. Selmayr, die rechte Hand von Kommissionschef Juncker. Nun müssen sich beide dafür rechtfertigen. Dabei wird ein wichtiges Detail übersehen: Juncker hat nach dem Gespräch auch Merkel informiert. Und die hat May daraufhin öffentlich vor "Illusionen" gewarnt - per Regierungserklärung. Selmayr ist übrigens auch Deutscher, das Ganze trägt (wieder mal) eine klare deutsche Handschrift...