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AfD Parteitag: Heimat war gestern, sozial und solidarisch ist jetzt dran* (*aber nur für Deutsche)

Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf

Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.

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Paulina Fröhlich

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Samstag, 30.06.2018

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Die AfD hält ihren zweitägigen Parteitag in Augsburg ab. Die Liste der zu besprechenden Themen ist lang.

Hier herrscht Einigkeit:

Merkel muss weg und mit ihr "das ganze System" (Gauland)
Flüchtlinge müssen weg - es braucht die "Festung Europa" (Meuthen)

Bei den Vorstellungen zu einer Rentenreform, Fragen der Pflege, dem Beschluss zu einer parteinahen Stiftung oder der Koalitionsfähigkeit mit der CSU in Bayern jedoch gehen die Meinungen entschieden auseinander.

Der Artikel der RP Online beschreibt u. a. den Vergleich Gaulands von Merkel und Honecker sowie Moskau zu DDR Zeiten und Brüssel heute. Sätze, die sicherlich rasch Einzug in die mediale Berichterstattung der nächsten Tage finden werden. Interessanter ist jedoch etwas anderes:

Man muss nicht zwischen den Zeilen lesen können, um zu erkennen, welchen Anstrich sich die RechtspopulistInnen zukünftig geben wollen - ganz gleich, ob sich auf ein inhaltliches Konzept zu den strittigen Themen geeinigt wird oder nicht. Die zwei Kernworte sind irrwitziger Weise die, welche ich am wenigsten mit der Partei in Zusammenhang bringen würde: sozial und solidarisch.

Höcke drängt darauf, programmatische Lücken der AfD bei einem Parteitag 2019 zu schließen. Zum Sozialen mit Rente und Pflege hat die AfD noch keine Position. Höcke plädiert, auf dem Feld der Sozialpolitik „die Identität und die Solidarität zusammen“ zu bringen.

Während liberale DemokratInnen sich immer noch fragen, ob und wie der Begriff der "Heimat" zurückzuholen ist, kapert die AfD bereits die nächsten und viel entscheidenderen Begriffe: Solidarität & Soziales. Warum? Weil diese gerade leicht zu holen sind auf dem Markt der Werte und Worte. Die SPD sollte sich m. E. ins Zeug legen, "sozial" mit Leben zu füllen, die Grünen wiederum den Ton angeben, wenn es um "solidarisch" geht.

AfD Parteitag: Heimat war gestern, sozial und solidarisch ist jetzt dran* (*aber nur für Deutsche)

Quelle: Gregor Mayntz rp-online.de

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