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Ein europäischer "Marshall-Plan" für die Ukraine
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Kürzlich hatte ich hier einen Artikel von der taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann empfohlen, in dem sie sich für einen „Marshall-Plan“ zum Wiederaufbau der Ukraine nach dem Kriegsende aussprach und in dem sie diese Position auch mit tragfähigen Argumenten unterlegte.
Heute möchte ich hier einen Artikel empfehlen, der zwar ein paar Tage vor dem von Herrmann erschien, ihn aber gut ergänzt. In diesem ausführlichen Textbeitrag hat sich der Deutschlandfunk mit den bisherigen Planungen der EU zum Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende befasst. Es geht in dem Beitrag sowohl um die zu erwartende Höhe der Kosten für den Wiederaufbau, wie auch um die Frage, wer eine führende Rolle in diesem Projekt einnehmen soll und wie es zu finanzieren ist. Die EU-Kommission, die eine führende Rolle für die EU beim Wiederaufbau reklamiert, tendiert zu einem „Marshall-Plan“ für die Ukraine. Das heißt, dass die Staatengemeinschaft den Hauptteil der Kosten übernimmt.
Die Gründe für dieses zuschussbasierte Modell wie auch die Gründe gegen die Vergabe von Wiederaufbaukrediten an die Ukraine hat U. Herrmann in ihrem o.g. Beitrag gut erläutert und dargestellt. Dennoch gibt es gerade aus Deutschland (das nach 1945 am meisten vom damaligen Marshall-Plan profitierte und dass sich ohne ihn wohl kaum wirtschaftlich von den Kriegsfolgen hätte erholen können) Widerstand gegen eine gemeinschaftliche zuschussbasierte Finanzierung des Wiederaufbaus.
Ein weiteres Thema, dass der Beitrag des Deutschlandfunks behandelt, ist die Frage, ob und in wie weit Russland als Aggressor in diesem Krieg an den Kosten für den Wiederaufbau der von ihm angegriffenen und ein erheblichen Teilen zerstörten Ukraine beteiligt werden kann.
Quelle: Tobias Pastoors, Wulf Wilde, Ulrike Westhoff www.deutschlandfunk.de
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