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Korruption in Ostmitteleuropa: Fluch und Segen der EU-Fördermilliarden
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Dass die große staatliche oder internationale Entwicklungshilfe für Drittweltländer oft schlechte Regierungsführung (bad governance) und Korruption fördert, ist bekannt. Seit langem besteht der Verdacht, dass es sich mit den Fördermilliarden der EU aus den so genannten Kohäsionsfonds, die der Angleichung der Lebensverhältnisse in den Mitgliedsstaaten dienen sollen, ähnlich verhält. Bestätigt wird der Verdacht jetzt erstmals durch eine systematische Untersuchung am Beispiels Ungarns: den Report „Competitive Intensity and Corruption Risks in the Hungarian Public Procurement 2009 - 2015" des Corruption Research Center Budapest. Zusammengefasst lautet die Erkenntnis: Zwar haben EU-Strukturhilfen in Ungarn zu Wirtschaftswachstum und zu einer spürbaren Entwicklung der Infrastruktur beigetragen, zugleich aber Korruption und Klientelismus bei EU-finanzierten Projekten stark gefördert — insbesondere seit dem Machtantritt Viktor Orbáns im Frühjahr 2010. Die NZZ stellt die Erkenntnisse der Studie vor und geht auch auf die Beispiele anderer mittelosteuropäischer Länder ein. Wie zum Zeichen der Bestätigung für die Studie kam in Ungarn kurz nach der Veröffentlichung der Studie der s.g. „Lord-Voldemort"-Korruptionsskandal ans Tageslicht — der Fall eines ungarischen Parlamentsabgeordneten aus der Orbán-Partei Fidesz, der in großangelegte Betrügereien mit EU-Fördergeldern verwickelt ist.
Quelle: Matthias Benz, Budapest nzz.ch
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