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Europa

New Green Deal: Konflikte um eine neue EU-Chemikalienstrategie

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSonntag, 06.09.2020

Die EU-Regulierung zum Umgang mit und zur Nutzung von Chemikalien ist im weltweiten Vergleich sehr weitreichend und streng. Gleichwohl arbeitet die EU-Kommission im Rahmen des so genannten Green New Deal seit einiger Zeit an einer neuen nachhaltigeren Chemikalienstrategie.

Diese Neuausrichtung der EU-Chemikaliendebatte hat bisher kaum Eingang in öffentliche Debatten gefunden. Dabei hat sie eine hohe industrie-, arbeitsmarkt- und umweltpolitische Relevanz.

Joël Adami von der kleinen grün-alternativen Luxemburger Wochenzeitung „WOXX“ hat kürzlich einen ersten und auch guten Aufschlag gemacht, dieses Thema stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen.

Den Anlass zu diesem Bericht gab eine Diskussionsrunde zum Thema „Europäische Chemiewende“, zu der der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold eingeladen hatte.

Als Diskussionspartnerinnen hatte Giegold den EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius, den Direktor der EU-Chemikalienbehörde Echa Bjorn Hansen, die Vizedirektorin des Chemieindustrieverbandes Cefic Sylvie Lemoine, Frida Hök, die Vizedirektorin der NGO Chemsec, und die luxemburgische Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng / Die Grünen) eingeladen.

Adamis Artikel stellt kurz und knapp die verschiedenen Positionen zum Thema europäische Chemiestrategie dar und gibt damit einen guten Überblick über die unterschiedlichen Zugänge, über die aktuelle Diskussions- und Interessenlage und über Machtkonstellationen im Blick auf dieses in seiner fachlichen Seite nicht gerade einfache Thema.

New Green Deal: Konflikte um eine neue EU-Chemikalienstrategie

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