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Russen im Baltikum: Zwischen Fünfter Kolonne und diskriminierter Minderheit
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Der Krieg in der Ostukraine hat das Thema der großen russischen Minderheiten in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wieder stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt. In Russland und im Donbass dient(e) die vermeintliche Diskriminierung der Russen in der Ukraine als Hautpargument zur Legitimierung des separatistischen Kampfes. Droht also auch im Baltikum ein ähnliches Szenario? Mit dieser Frage und mit der Lage der russischen Minderheiten im Baltikum beschäftigt sich der Osteuropa-Forscher Tobias Spöri in einem lesenswerten Text auf "Eastblog", dem Blog der Forschungsgruppe Osteuropa am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Spöri zeigt auf, wie die Angst vor der russischen Bedrohung in Estland, Lettland und Litauen seit zweieinhalb Jahrzehnten dazu führt, dass große Teile der Bevölkerung in diesen Ländern wenig oder nicht integriert, zum Teil rechtlos sind, und er plädiert dafür, das Thema Minderheitenrechte vom Bedrohungsszenario abzukoppeln. Leider fehlt dem Text ein Abschnitt, der darauf eingeht, welche Verbindungen manche Politiker bzw. Vertreter der russischen Minderheiten im Baltikum nach Moskau haben und wie der Vorwurf an die Adresse der Minderheiten, sie seien eine Fünfte Kolonne Moskaus, zu bewerten ist. Die Angst der baltischen Staaten vor einer russischen Invasion in einem Satz als "unbegründet" einzustufen, erscheint verkürzt – immerhin hat Russland es bei der hybriden Kriegsführung zu einiger Perfektion gebracht. Dennoch ist das Fazit des Artikels berechtigt: Wenn die Europäische Union sich weiterhin als Hüterin der Menschenrechte verstehe, müsse sie sich auch des Themas der alltäglichen und institutionellen Diskriminierung der russischsprachigen Minderheiten im Baltikum konsequenter annehmen.
Quelle: Tobias Spöri univie.ac.at
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