Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Flucht und Einwanderung

Deutschlands Weg zur Abschiebekultur: Die x-te Asylrechtsverschärfung

Fabian Goldmann
mal Journalist, mal Islamwissenschaftler, je nachdem

...hab damals den Einschreibungstermin für Theoretische Physik verpasst. Das hab ich jetzt davon.

Zum User-Profil
Fabian GoldmannSamstag, 20.05.2017

Woran erkennt man, dass die Zeit der Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen endgültig vorbei ist? Vielleicht daran, dass sich kaum noch jemand darüber aufregt, wenn mal wieder die Rechte der Flüchtlinge beschnitten werden. Während  die Zahl jener Schutzsuchenden, die es irgendwie lebend übers Mittelmeer oder serbische Stacheldrahtzäune zu uns schaffen, eine verschwindend geringe Zahl erreicht hat, ist die Asylrechtsverschärfung mittlerweile so alltäglich  wie der Abschiebeflug nach Afghanistan. 

Am Donnerstag war es mal wieder soweit. Da hat der Bundestag die Maßnahmen "zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" verabschiedet. Das x-te Gesetzespaket zur Etablierung des Abschiebestandorts Deutschland sieht unter anderem vor:

  • Handydaten von Asylantragsstellern können und sollen flächendeckend und ohne richterlichen Beschluss ausgelesen werden.
  • Bundesländer dürfen Asylsuchende bis zum Ende des Verfahrens (also ggf. jahrelang) in zentralen Unterkünften festhalten (Lagerpflicht). Damit haben diese z.B. bei drohenden Abschiebungen auch keinen Kontakt mehr zu Unterstützern.
  • Auch Menschen, die sich schon lange in Deutschland befinden, können nun ohne Vorankündigung abgeschoben werden.

Einer der wenigen unermüdlichen Sich-immer-noch-Aufreger, ProAsyl, hat die neueste Episode auf dem Weg zum Abschiebeland zusammengefasst. 

Deutschlands Weg zur Abschiebekultur: Die x-te Asylrechtsverschärfung

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Flucht und Einwanderung als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.