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Türkische Verhältnisse: Deutsche Autobahnpolizisten vs. Kataloniens Unabhängigkeit

Fabian Goldmann
mal Journalist, mal Islamwissenschaftler, je nachdem

...hab damals den Einschreibungstermin für Theoretische Physik verpasst. Das hab ich jetzt davon.

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Fabian GoldmannMontag, 26.03.2018

Als am Wochenende die Nachricht von der Verhaftung des entmachteten katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont vorbeitickerte, musste ich spontan an Doğan Akhanlı denken. Der Kölner Schriftsteller mit türkischen Wurzeln war infolge eines türkischen Fahndungsaufrufes im Sommer letzten Jahres während einem Spanien-Urlaub festgenommen worden. Politiker und Journalisten empörten sich über die politische Instrumentalisierung Interpols und die Komplizenschaft der spanischen Polizei.

Wenn nun deutsche Autobahnpolizisten – so ging mein spontaner Gedanke weiter – auf spanische Anordnung einen politisch unliebsamen Politiker verhaften und sich somit zum Instrument spanisch-katalanischer Auseinandersetzungen machen lassen, müssten sich unsere Behörden dann nicht denselben Vorwurf gefallen lassen? Denn wie auch immer man zu den Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen steht, das Oberlandesgericht in Schleswig, das demnächst über Puigdemonts Auslieferung entscheidet, ist nicht unbedingt die richtige Instanz, um in dieser Sache Partei zu ergreifen. 

Thomas Urban, Spanien-Korrespondent der Süddeutschen, hatte offenbar ähnliche Gedanken und kommentiert:

„Doch können die anderen EU-Staaten länger hinnehmen, dass Madrid versucht, eine demokratische Massenbewegung durch Gefängnis und Geldstrafen zu zerschlagen? Es ist offenkundig, dass die Härte der spanischen Justiz darauf abzielt, die soziale und wirtschaftliche Existenz der katalanischen Aktivisten zu vernichten.

Es handelt sich nicht um Terroristen, sondern um durch freie Wahlen legitimierte Politiker, die ausschließlich zu friedlichen Mitteln griffen. Schon allein deshalb sind nach Meinung auch spanischer Rechtsprofessoren die Tatbestände Rebellion und Aufruhr nicht gegeben.“

Bleibt zu hoffen, dass sich meine erste spontane Assoziation bewahrheiten wird. Denn im Fall des Kölner Schriftstellers kamen die spanischen Behörden dem türkischen Auslieferungsgesuch letztlich nicht nach und ließen Akhanlı wieder frei.

Türkische Verhältnisse: Deutsche Autobahnpolizisten vs. Kataloniens Unabhängigkeit

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