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Umweltpolitischer Paukenschlag: USA und Kanada verbieten Ölbohrungen in Arktis und Atlantik
Autorin
"Wie kann die Klimakrise gelöst werden?" ist die Frage, die mich am meisten beschäftigt. Ich bin Mitglied von RiffReporter, einem Autorenkollektiv und einer Genossenschaft für freien Journalismus.
Der noch amtierende US-Präsident Barack Obama versucht, so scheint es, alles in seiner Macht stehende, um drastische umweltpolitische Rückschritte unter seinem Nachfolger zu verhindern.
Gestern hat Obama ein Verbot für Öl- und Gasbohrungen in großen Teilen der Arktis sowie des Atlantiks erlassen. Zeitgleich kündigte Kanadas Premier Justin Trudeau an, den kanadischen Teil der arktischen Gewässer zum Sperrgebiet für Bohrungen zumachen.
Mit dem Verbot sollen die vielfältigen Ökosysteme sowie die Interessen der Ureinwohner geschützt werden, heißt es in einer Erklärung aus dem Weißen Haus.
Obama beruft sich bei dem Erlass auf ein wenig bekanntes Gesetz aus dem Jahr 1953, dem Outer Continental Shelf Lands Act. Dort wird dem Präsidenten das Recht gegeben, die Nutzungserlaubnis für Meeresgebiete des Festlandsockels auszusetzen. Die noch amtierende Regierung interpretiert das Gesetz so, dass niemand das Verbot kippen kann – damit auch nicht Obamas Nachfolger Donald Trump, dessen extrem industrie- und ölfreundliches Kabinett bereits in den Startlöchern steht.
Ob sich der Outer Continental Shelf Lands Act tatsächlich für diese Zwecke nutzen lässt, ist natürlich umstritten und ob sich die Trump-Regierung daran hält, äußerst fragwürdig. Doch mit dem Gesetz haben Umweltschützer nun zumindest eine rechtliche Grundlage bei Bohrungen vor Gericht zu ziehen.
Und Gerichtsverfahren können sich lange, sehr lange hinziehen.
(Eine deutsche Zusammenfassung der Ereignisse findet sich bei der Süddeutschen Zeitung.)
Quelle: Darryl Fears Bild: Daniella Beccaria... EN washingtonpost.com
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