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Macht das Volk Europa kaputt?
Redakteur
ist Redakteur und Koordinator des gemeinnützigen Diskussions- und Ideenraums Publixphere.net. Seit Jahren treibt ihn die Frage um, wie die digitale Gesellschaft nationale Grenzen überwindet und eine europäische Öffentlichkeit möglich macht. Seine Hassliebe für die EU entwickelte er als Redakteur des Nachrichtenportals EurActiv, vertieft in journalistisch schwer aufzubereitende EU-Richtlinien und inmitten der täglich grüßenden Euro-Apokalypse. Alex' Erkenntnis: die EU-Politik ist für uns alle zu wichtig, um eine kleine Bubble aus Nerds und Profis damit allein zu lassen. Deshalb liebt er es, wenn sich BürgerInnen europaweit informieren, vernetzen und einmischen. Freischaffend tätig war Alex für Freitag.de, Cicero Online, iRights.info, Golem.de und als Dozent für EU-Recherchen.
EU-Politiker zeigten sich diese Woche geschockt. Darüber, dass die Niederländer ein mühsam und jahrelanges ausgehandeltes EU-Abkommen mit der Ukraine per Volksabstimmung sabotieren können. Ein Abkommen, zu dem Europas Bürger, vertreten durch ihre Abgeordneten im EU-Parlament, schon längst "Ja" gesagt hatten. 2014 war das.
An diesem direktdemokratischen Störfeuer ließe sich das massive Vermittlungsproblem der EU-Demokratie bestens analysieren, vielleicht sogar ihre ganze Tragik. Entsprechende Aufsätze stehen bestimmt so ab 2017 in den Regalen der Uni-Bibliothek Ihres Vertrauens. Da Europa aber jetzt schon bedenklich knirscht und wackelt, sollte die Debatte jetzt schon geführt werden. Vielleicht ja auch unter EU-Bürgern, und nicht nur von EU-Experten.
Aktuell wirft Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn seinen Hut in den Ring und meint: „Das Referendum ist kein geeignetes Instrument in einer parlamentarischen Demokratie, um komplexe Fragen zu beantworten. Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten." Ist das so?
Quelle: AFP faz.net
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Wenn es nicht so wäre, wäre es nicht das Mittel der Wahl derjenigen, die eben jenes im Sinn haben. Oder wie es Charles Grant vom CER so hübsch beunruhigend zusammenfasst: The devil has the best tune. Aber das ist trotzdem nicht das größte Problem. Schlimmer ist, dass wir anderen "links" überholt wurden. Braven konstruktiv-kritischen Diskurs können wir. Mit dem ist aber keine Blumentopf zu gewinnen. Nicht gegen die da. Gegen die da braucht es: Angriffs-Verteidigung volle Kanne. Die aber haben wir nicht drauf. Freeze - Fight - Flight. Das sind die drei großen F der Reaktion bei Attacke. Erstarrt sind wir schon. Nun ist die Frage: Was kommt jetzt?