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Dieser Text liefert wichtige Hintergründe für den umstrittensten Punkt bei TTIP
Journalist
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Fundstücke Klima und Wandel
Ich schreibe „Cleantech Ing.“, einen Newsletter, über Technologien, die wir brauchen werden, um die Klimakrise zu lösen.
Kritik am Freihandelsabkommen TTIP konzentriert sich meist auf drei Punkt:
1. Mangelnde Transparenz.
2. Mögliche Senkung von Standards
3. die Umgehung etablierter Gerichtsbarkeit durch so genannte Schiedsgericht, die im Geheimen tagen und dem nationalen Justizsystem entzogen sind.
Um drittens wird besonders vehement gestritten. Dieser Text hier liefert sehr gute Hintergründe, ganz sachlich und nüchtern über die möglichen Auswirkungen dieser Schiedsgerichte. Zum Beispiel befürchten TTIP-Gegner, dass Unternehmen immer öfter auf Schiedsgerichte ausweichen würden, wenn ihnen etwas nicht passt, weil sie dort höhere Chancen hätten, zu gewinnen. Und ja, seitdem Schiedsgerichte eingesetzt werden, gibt es auch mehr Prozesse - aber nur weil es auch mehr Handel gibt. Das Verhältnis ist gleich geblieben.
Lesen!
Quelle: Leopold Stefan nzz.at
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