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Klima und Wandel

Der GroKo-Neustart aus der Umweltperspektive

Nick Reimer
diplomierter Energie- und Umweltverfahrenstechniker, Wirtschaftsjournalist und Bücherschreiber
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Nick ReimerMittwoch, 14.03.2018

These Nummero 1 lautet: "Ernst machen mit der Energiewende": Zum heutigen Neustart der GroKo hat der WWF der neuen Regierung "Fünf Thesen" mit auf den Weg gegeben, Thesen, die als "Aufgabenkatalog für die kommende Legislaturperiode" verstanden werden sollen. WWF-Vorstand Eberhard Brandes:

"Es gilt jetzt, die drängendsten Probleme zügig anzugehen, Klimaschutz und bessere Landwirtschaft gehören mit ganz oben auf die Agenda."

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung ist aus klima- und energiepolitischer Sicht enttäuschend. So urteilt auch der zukünftige Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Ottmar Edenhofer. Dennoch sieht Edenhofer im Koalitionsvertrag eine ganze Menge an Optionen, etwa die, dass Deutschland ähnlich wie Großbritannien einen Mindestpreis für das Treibhausgas Kohlendioxid einführt. Sein zweiter Vorschlag: Steuerbegünstigung für Diesel abschaffen.

Adressiert werden solche Ideen nun also an Svenja Schulze: "Die Umweltministerin, die keiner kennt" – wie die Deutsche Welle titelt. Zuerst Juso-Chefin in Nordrhein-Westfalen, dann dort Abgeordnete und Landesministerin: Die neue Bundesumweltministerin hat eine klassische SPD-Partei-Karriere hinter sich. Fachlich bringt sie keine Expertise mit, sieht man einmal davon ab, dass sie gute Beziehungen sowohl zur Kohlelobby als auch zu den Umweltverbänden unterhält.

Ihr zur Seite steht weiterhin Jochen Flasbarth als Staatssekretär, der schon für Barbara Hendricks das Ministerium managte. Die taz urteilt:

"Der studierte Volkswirt hat sich besonders beim Klimaschutz und im Artenschutz stark engagiert. In der nationalen Debatte um einen Kohleausstieg setzte er ebenso Akzente wie bei internationalen Verhandlungen."

Apropos Kohleausstieg: Die Mehrheit der Bundesbürger will, das Deutschland doch noch sein Klimaziel bis 2020 schafft. In einer Emnid-Umfrage sprechen sich 69 Prozent dafür aus, im großen Umfang alte Kohlekraftwerke stillzulegen, damit das Klimaziel erreichbar wird.

Der GroKo-Neustart aus der Umweltperspektive

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